OLG Düsseldorf legt Fragen zum Like-Button von Facebook dem EuGH vor

06.02.2017 | Das OLG Düsseldorf (Beschl. v. 19.01.2017 - Az.: I-20 U 40/16) hat den Prozess um die Frage, ob der Einsatz eines Like-Buttons von Facebook auf der...

OLG Köln: Autocomplete-Funktion bei Amazon-Suche verletzt doch keine Markenrechte

27.01.2017 | Die Autocomplete-Funktion der Amazon-Suche verletzt doch keine fremden Markenrechte (OLG Köln, Urt. v. 12.08.2016 - Az.: 6 U 110/15).

 

Klägerin war...

OLG Celle: Suchmaschine muss Inhalte aus allgemein zugänglichen Quellen nicht löschen

12.01.2017 | Stammen die Informationen, die eine Suchmaschine in der organischen Suche anzeigt, aus allgemein zugänglichen Quellen, hat der Betroffene keinen...

OLG Brandenburg: Zum fliegenden Gerichtsstand bei Persönlichkeitsverletzungen im Internet

09.01.2017 | Der fliegende Gerichtsstand gilt auch bei Persönlichkeitsverletzungen im Online-Bereich. Dies hat das OLG Brandenburg in einer aktuellen Entscheidung...

OLG Karlsruhe: Google haftet erst Kenntnis konkreter Rechtsverletzung, keine eigene Beobachtungspflicht

02.01.2017 | Im Jahr 2012 erschienen auf einer Internetplattform Beiträge, in denen die Kläger zu 1 und 2 namentlich genannt und unter anderem als Rassisten...

LG Hamburg: Haftung für Links auf urheberrechtswidrige Seiten

09.12.2016 | Wer auf urheberrechtswidrige Seiten einen Link setzt und in Gewinnerzielungsabsicht handelt, haftet für die dort begangenen Rechtsverstöße (LG...

BVerfG: Suchmaschine Yahoo scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen neues Leistungsschutzrecht

24.11.2016 | it heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine unmittelbar gegen die Einführung eines...

OLG Stuttgart: Unterlassungsschulder haftet für Rechtsverletzungen im Google-Cache

18.11.2016 | Ein Unterlassungsschuldner haftet für die Rechtsverletzungen, die weiterhin im Google-Cache stehen (OLG Stuttgart, Beschl. v. 10.09.2015 - 2 W 40/15)....

OLG Köln: Haftung von Google für Rechtsverletzungen Dritter ab Kenntnis

09.11.2016 | In einer aktuellen Entscheidung hat das OLG Köln (Urt. v. 13.10.2016 - Az.: 15 U 173/15) noch einmal bekräftigt, dass der Suchmaschinen-Anbieter...

LG Arnsberg: Online-Verkäufer haftet für irreführende Angaben von Preisvergleich Idealo

10.10.2016 | Bewirbt ein Unternehmen seine Produkte auf der Preisvergleichsseite Idealo.de, so haftet es für alle irreführende Angaben, die diese Webseite macht...